AGB.

1. Vorwort

1.1 Dieser Onlineshop bietet dem Kunden die Möglichkeit, sein Wunsch-Speed-Pedelec von myStromer AG nach seinen Vorstellungen und Ansprüchen mit dem zur Verfügung stehenden Online-Konfigurator selbständig zusammenzustellen und beim Stromer Fachhändler seiner Wahl verbindlich zu bestellen.

1.2 Zusätzlich zum Stromer Speed Pedelec hat der Kunde auch die Möglichkeit, diverses Zubehör zu bestellen.

1.3 Mit der Bestätigung des Bestellvorgangs erteilt der Kunde seine verbindliche Kaufzusage für das von ihm mit dem Konfigurator zusammengestellte Stromer Speed Pedelec sowie für allfälliges Zubehör.

1.4 Von den spezifischen Einzelheiten der Online-Konfiguration abgesehen, gelten diese AGB auch bei Kaufverträgen, welche zwischen Kunde und Händler vor Ort geschlossen werden («Laufkundschaft»).

1.5 Die Stromer App «OMNI» ermöglicht dem Nutzer einen Zugriff auf die Kamera. Stromer hat keinen Zugriff auf diese Bilder, der Nutzer bestimmt selbst über die Verwendung der Bilder. Ferner kann er jederzeit den Kamerazugriff selbständig bewilligen oder aufheben.

2. Anwendbarkeit

2.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend «AGB») regeln die vertraglichen Beziehungen betreffend den Kauf zwischen dem Kunden und dem von ihm gewählten Stromer Fachhändler (nachfolgend «Händler»). Falls der Kunde keinen Vertragshändler auswählt, wird ihm anhand seiner Bestelldaten ein Händler in der Region zugewiesen. In diesem Fall soll der Kaufvertrag zwischen dem Kunden und dem ihm zugewiesenen Händler zustande kommen.

2.2 Diese AGB finden in der jeweils zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung Anwendung.

2.3 Diese AGB gelten ausschliesslich. Ihnen entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nur anerkannt, wenn der jeweilige Händler diese ausdrücklich und schriftlich genehmigt hat.

3. Zustandekommen des Vertrags

3.1 Die Darstellung des Sortiments von Stromer Produkten auf deren Website oder in Katalogen, Preislisten etc. stellt kein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Vertrages dar. Insbesondere sind die darin erwähnten Waren nur solange bestellbar, wie der Vorrat reicht. Die in Katalogen abgedruckten oder auf der Website publizierten Bilder dienen ausschliesslich der Illustration und sind nicht verbindlich.

3.2 Nach Eingang und Prüfung der Bestellung kontaktiert der Händler den Kunden und informiert ihn über den Bestellstatus und vereinbart mit ihm die Zahlungskonditionen. Mit der Vereinbarung der Zahlungskonditionen zwischen Händler und Kunde ist der Kaufvertrag abgeschlossen. In der Regel ist eine Anzahlung von 50 % des Kaufpreises zu leisten.

3.3 Eine nachträgliche Änderung der Bestellung ist grundsätzlich ausgeschlossen. Eine allfällige Änderung des Kaufvertrages bedarf in jedem Fall der vorgängigen Zustimmung des Händlers. Mit der Änderung zusammenhängende Kosten gehen zu Lasten des Kunden.

4. Abholung, Fälligkeit und Bezahlung

4.1 Sobald das nach Kundenwunsch konfigurierte Stromer Speed Pedelec zur Auslieferung bereit ist, informiert der Händler den Kunden und vereinbart einen Übergabetermin.

4.2 Der Kunde ist betreffend die Erfüllung des Vertrages vorleistungspflichtig. Die Übergabe der bestellten Ware erfolgt erst nach Eingang der Zahlung gemäss Vereinbarung mit dem Händler.

4.3 Die Bezahlung des Restkaufpreises wird zum Zeitpunkt der Auslieferung fällig. Bei Zahlung mit Kreditkarte, via Bank- oder Postüberweisung, beziehungsweise bei Bareinzahlung, gilt der Restkaufpreis erst als geleistet, wenn das entsprechende Finanzinstitut dem Händler den bedingungslosen Zahlungseingang bestätigen kann.

4.4 Unterlässt der Kunde die vereinbarte Abholung, kann der Händler innert 30 Tagen den Rücktritt vom Vertrag erklären oder weiterhin die Annahme verlangen. In beiden Fällen wird die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen vorbehalten.

4.5 Sollte die Aushändigung ausnahmsweise vor vollständiger Leistung des Kaufpreises erfolgen oder Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sich die Zahlung im Nachhinein als nicht vollständig herausstellen, ist der Händler befugt, beim zuständigen Amt einen Eigentumsvorbehalt eintragen zu lassen.

5. Preise und Verzug – wiederkehrende Kosten

5.1 Die auf der Webseite ersichtlichen Preisangaben verstehen sich als Richtpreise inkl. MwSt.

5.2 Räumt der Händler dem Kunden ausnahmsweise eine Zahlungsfrist ein und läuft diese unbenutzt ab, tritt automatisch und ohne Mahnung Zahlungsverzug ein. Der Kunde schuldet in diesem Fall einen Verzugszins von 5 % p. a. Die Geltendmachung zusätzlicher Schadenersatzansprüche, insbesondere hinsichtlich der Durchsetzung der Forderung, bleibt vorbehalten.

5.3 Einige Stromer Speed-Pedelec-Funktionen (z.B. OMNI-Funktionen bei ST3) setzen voraus, dass über ein Mobilfunknetz Daten ausgetauscht werden können. Dazu muss ein gültiges Daten-Abonnement bei myStromer AG gelöst sein.

5.4 Sofern der Kunde über ein Smartphone (mittels App) Stromer Speed-Pedelec-Funktionen (z.B. OMNI Funktionen bei ST3) abruft, können zusätzliche Kosten für die Datenverbindung über das Smartphone entstehen, welche der Mobilfunkbetreiber dem Kunden in Rechnung stellen kann. Der mobile Datenaustausch über das Smartphone setzt die vorgängige Installation der entsprechenden Stromer Applikation (App) voraus.

6. Herstellergarantie/Ausschluss der gesetzlichen Gewährleistung

6.1 Die gesetzliche Gewährleistung des Händlers und des Herstellers werden soweit zulässig ausgeschlossen.

6.2 An die Stelle der gesetzlichen Gewährleistung treten die Garantieleistungen, wie sie auf der Website von myStromer AG beschrieben sind, beziehungsweise beim jeweiligen Händler eingesehen werden können.

7. Haftung

7.1 Schadenersatzansprüche des Kunden werden im gesetzlich zulässigen Umfang ausgeschlossen.

7.2 Dieser Haftungsausschluss gilt für jede Art von Pflichtverletzungen des Herstellers und des Händlers oder eines durch diese(n) im Zusammenhang mit dem abgeschlossenen Vertrag beigezogenen Dritten, unabhängig davon, ob sie auf dem abgeschlossenen Vertrag oder auf einem sonstigen Rechtsgrund beruhen.

8. Datenschutz und Datenverarbeitung

8.1 Hersteller und Händler halten sich bei der Bearbeitung von Personendaten an das schweizerische Datenschutzrecht.

8.2 Damit einige Stromer Speed-Pedelec-Funktionen (z.B. OMNI Funktionen bei ST3) genutzt werden können, müssen diverse Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet werden. Die Datenerhebung erfolgt primär über das Stromer Speed Pedelec, die Datenspeicherung und Datenverarbeitung hingegen auf einem zentralen Server von myStromer AG bzw. Partnern von myStromer AG.

8.3 Der Kunde hat weiter die Möglichkeit, diverse zusätzliche, persönliche Daten zu registrieren und verwalten zu lassen.

8.4 Der Kunde ist sich bewusst, dass die elektronischen Verbindungen zwischen Speed Pedelec, Computer und/oder Smartphone des Nutzers sowie den Stromer Servern eine Identifikation des Nutzers zur Folge hat. Mit der Anerkennung dieser AGB erklärt sich der Kunden ausdrücklich damit einverstanden, dass die im Rahmen der Nutzung von einigen Stromer Speed-Pedelec-Funktionen (z.B. OMNI Funktionen bei ST3) anfallenden Daten erhoben, gespeichert und verarbeitet werden.

9. Ergänzungen/Änderungen

9.1 Änderungen und Ergänzungen von schriftlichen Vereinbarungen bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform unter Zustimmung beider Parteien. Dies gilt auch für einen allfälligen Verzicht auf das Schriftformerfordernis.

9.2 Hersteller und Händler behalten sich das Recht vor, die vorliegenden AGB jederzeit abzuändern.

10. Salvatorische Klausel

Sollte eine Bestimmung einer Vereinbarung unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. Anstelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung gilt diejenige wirksame und durchführbare Bestimmung als vereinbart, die dem mit der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung verfolgten wirtschaftlichen Zweck möglichst nahekommt. Entsprechendes gilt, wenn eine Lücke in einer Vereinbarung offenbar wird.

11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

11.1 Soweit eine Rechtswahl zulässig ist, findet auf das Vertragsverhältnis zwischen dem Kunden und dem Händler beziehungsweise zwischen dem Kunden und dem Hersteller, ausschliesslich Schweizer Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den Internationalen Warenkauf (CISG) Anwendung.

11.2 Vorbehalten anderslautender zwingender gesetzlicher Bestimmungen sind Streitigkeiten und Meinungsverschiedenheiten aus oder im Zusammenhang mit der zwischen den Parteien abgeschlossenen Vereinbarung, einschliesslich deren Gültigkeit, Ungültigkeit, Verletzung oder Auflösung, ausschliesslich durch die ordentlichen Gerichte am jeweiligen Sitz des Händlers zu beurteilen. myStromer AG Freiburgstrasse 798 CH-3173 Oberwangen Schweiz